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   BSG, 15.07.2014 - B 14 AS 461/13 B   

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https://dejure.org/2014,19775
BSG, 15.07.2014 - B 14 AS 461/13 B (https://dejure.org/2014,19775)
BSG, Entscheidung vom 15.07.2014 - B 14 AS 461/13 B (https://dejure.org/2014,19775)
BSG, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - B 14 AS 461/13 B (https://dejure.org/2014,19775)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 18.07.2012 - 1 BvL 10/10

    "Asylbewerberleistungsgesetz/Grundleistungen"

    Auszug aus BSG, 15.07.2014 - B 14 AS 461/13 B
    Als grundsätzlich klärungsbedürftig erachtet sie die Fragen, "ob die Grundsätze aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 (1 BvL 10/10, 1 BvL 2/11) zur Bestimmung eines menschenwürdigen Lebensunterhalts auch auf die Ausübung der Aufrechnung gemäß § 43 SGB II insbesondere § 43 Abs. 2 SGB II anzuwenden sind", und "ob § 43 Abs. 2 SGB II in seiner seit dem 01.04.2011 vorgegebenen Fassung, der zu einer bindenden Aufrechnung in Höhe 30 % führt, auf Rückerstattungsfälle generell und auf Fälle aus Leistungsbezug aus früheren Zeiträumen anzuwenden ist".
  • BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93

    Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit

    Auszug aus BSG, 15.07.2014 - B 14 AS 461/13 B
    Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 15.07.2014 - B 14 AS 461/13 B
    3 Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11).
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